Seminar zum Vorlageverfahren an den EFTA-Gerichtshof
Am 18. April veranstaltet die Private Universität Liechtenstein (UFL) ein Seminar zum Vorlageverfahren an den EFTA-Gerichtshof. Dieses dauert von 17 bis 19 Uhr und findet in Kooperation mit der Rechtsanwaltskammer statt.
Die Referenten Dr. Bernd Hammermann (Richter am EFTA-Gerichtshof), Dr. Wilhelm Ungerank (Senatsvorsitzender am Fürstlichen Obergericht) sowie Dr. Hans Ekkehard Roidis-Schnorrenberg (Legal-Secretary am EFTA-Gerichtshof) werden praxisnah zu folgenden Fragen referieren:
- Welche Parteiprozesshandlungen sind erforderlich, damit der EFTA-Gerichtshof um Gutachtenserstattung ersucht wird?
- Besteht ein prozessual durchsetzbarer Anspruch auf eine Vorlage?
- Wie kann auf die Fragestellung Einfluss genommen werden?
- Kann der Vorlagebeschluss bekämpft werden?
- Ablauf des Verfahrens vor dem EFTA-Gerichtshof: Stellungnahmen, öffentliche Verhandlung, Verkündung und Zustellung der Entscheidung
- Fortsetzung des nationalen Verfahrens: Anhörung, allfällige neuerliche Vorlage, Bindungswirkung
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